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Amtliche Bekanntmachung

NIEDERSCHRIFT GR/003/2025über Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2025

Sitzungsort: Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 19:37 Uhr

Anwesend:

Vorsitzende/r 
Herr Björn Gebauer 
    Mitglieder 
Herr Manfred Altmeyer 
Herr Timo Backes 
Herr Thomas Conradi 
Herr Andreas Dewes 
Herr Axel Haab 
Frau Christin Kelkel 
Herr Matthias Maurer 
Herr Christian Molter 
Herr Jochen Müller 
Herr Christian Paulus 
Herr Günter Raber 
Frau Inken Ruppenthal 
Frau Kerstin ScheidFrau Scheid nimmt ab 18:14 Uhr (Punkt 8) an der Sitzung teil.
Frau Anneliese Schumacher 
Frau Sinaida Schwan 
Frau Nina Sefrin 
Frau Jennifer Seibert 
Herr Joachim Steffen 
Herr Michael von Ehr 
Herr Christoph Wolf 
Herr Heiko Wommer 
Beigeordnete 
Herr Uwe Schäfer 
  Mitunterzeichner/in 
Herr Timo Treis 
Herr Andreas Wita 

Entschuldigt:

  Mitglieder 
Herr Frank Henkes 
Herr Heinz Detlev Puff 
Beigeordnete 
Herr Dirk Schäfer 
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass   die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß auf der Homepage der Gemeinde Oberthal sowie im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden unddie Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.  

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Der Gemeinderat erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen  Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:

 1 Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung am 10.04.2025
   
 2 Antrag auf die Bewilligung von Investitionszuweisungen nach dem Saarlandpaktgesetz
   
 3 Verabschiedung des Verkehrsgutachtens“Ortsmitte Oberthal“
   
 4 Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Förderrichtlinie zur Unterstützung von eingetragenen Vereinen
   
 5 Anpassung der KiTa-Beiträge ab 01.08.2025
   
 6 Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätte Waldwichtel
   
 7 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Verband saarländischer Jugendzentren in Selbstverwaltung e.V. (juz-united)
   
 8 Antrag der CDU-Fraktion auf Beschluss einer Resolution zum Sondervermögen „Infrastruktur“ des Bundes
   
 9 Mitteilungen und Anfragen