über Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 12.02.2025
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:30 Uhr |
| Ende: | 18:50 Uhr |
| Anwesender Vorsitzende/r: Herr Uwe Schäfer |
| Anwesende Mitglieder: Herr Thomas Conradi Herr Christian Molter Herr Heinz Detlev Puff Herr Günter Raber Frau Kerstin Scheid (in Vertretung von Uwe Schäfer) Frau Anneliese Schumacher (in Vertretung von Axel Haab) Herr Andreas Wita | |
| Anwesende Mitunterzeichner/in: Herr Andreas Dewes Herr Christoph Wolf |
| Entschuldigte Mitglieder: Herr Axel Haab | |
| Protokollführerin: Frau Elke Abazi Von der Verwaltung: Herr Jochen Klemm Herr Tobias Schön Gäste: Herr Heiko Wommer, AFD |
| In Vertretung des Bürgermeisters, Herrn Björn Gebauer, begrüßt der Erste Beigeordnete, Herr Uwe Schäfer, alle Anwesenden. Er stellt fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,der Sitzungstermin und die Tagesordnung nicht fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden. Durch einen Fehler sei es nicht zu der Veröffentlichung gekommen, was zur Folge habe, dass in der heutigen Sitzung keine rechtswirksamen Beschlüsse gefasst werden könnten. Der Erste Beigeordnete weist darauf hin, dass in einer der nächsten Ratssitzungen die Änderung der Bekanntmachungssatzung vorgenommen werde, worin als Bekanntmachungsorgan das Internet festgelegt werden solle; so könne man auf technische Pannen kurzfristig reagieren und sei nicht auf den Redaktionsschluss der Printmedien angewiesen. die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Der Ausschuss erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 5/24 über die Sitzung vom 04.12.2024 | |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen | |
BESCHLÜSSE UND ABSTIMMUNGSERGEBNISSE:
1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 5/24 über die Sitzung vom 04.12.2024 |
Der Ausschuss nimmt den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Kenntnis. Eine Entscheidung erfolgt in der nächsten Ausschusssitzung.
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen
2 | Mitteilungen und Anfragen |
Es werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.