| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 18:45 Uhr |
Anwesend:
| Vorsitzende/r | |
| Herr Björn Gebauer | |
| Mitglieder | |
| Herr Manfred Altmeyer | |
| Herr Thomas Conradi | |
| Herr Axel Haab | |
| Herr Frank Henkes | |
| Frau Christin Kelkel | |
| Herr Matthias Maurer | |
| Herr Jochen Müller | |
| Herr Christian Paulus | |
| Herr Heinz Detlev Puff | |
| Herr Günter Raber | |
| Frau Inken Ruppenthal | |
| Frau Kerstin Scheid | |
| Frau Jennifer Seibert | |
| Herr Joachim Steffen | |
| Herr Timo Treis | |
| Herr Michael von Ehr | |
| Herr Andreas Wita | |
| Herr Christoph Wolf | |
| Herr Heiko Wommer | |
| Beigeordnete | |
| Herr Dirk Schäfer | |
| Herr Uwe Schäfer | |
| Mitunterzeichner/in | |
| Frau Sinaida Schwan | |
| Frau Nina Sefrin |
Entschuldigt:
| Mitglieder | |
| Herr Timo Backes | |
| Herr Andreas Dewes | |
| Herr Christian Molter | |
| Frau Anneliese Schumacher Protokollführerin: Frau Elke Abazi Von der Verwaltung: Herr Jochen Klemm Frau Julia Raber Frau Anika Dewes Frau Nadine Stemmler Herr Leon Gisch Gäste: 2 Zuhörer |
| Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß auf der Homepage der Gemeinde sowie im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden unddie Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Der Gemeinderat erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 6/25 über die Sitzung vom 18.12.2025 | |
| 2 | Vorstellung des neuen Corporate Design der Gemeinde Oberthal | |
| 3 | Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan | |
| 4 | Förderung von Vereinen für infrastrukturelle Maßnahmen | |
| 5 | Mitteilungen und Anfragen | |
BESCHLÜSSE UND ABSTIMMUNGSERGEBNISSE:
1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 6/25 über die Sitzung vom 18.12.2025 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird als richtig anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2 | Vorstellung des neuen Corporate Design der Gemeinde Oberthal Vorlage: BV/1013/2026 |
Der Bürgermeister erläutert, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. September 2025 die grundlegende Neuausrichtung der digitalen Außendarstellung der Gemeinde Oberthal beschlossen habe. Bestandteil dieses Beschlusses sei unter anderem die Entwicklung eines zeitgemäßen, einheitlichen Corporate Designs als Basis für eine moderne, professionelle und wiedererkennbare Kommunikation der Gemeinde.
Auf Grundlage dieses Beschlusses sei die Firma offizium next GmbH (HalloGemeinde) mit der Entwicklung eines neuen Corporate Designs beauftragt worden.
Die Konzeption sei im Rahmen eines Workshops mit dem Bürgermeister sowie den zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern erfolgt, in dem die Ziele, Werte und Besonderheiten der Gemeinde Oberthal gemeinsam definiert wurden.
Das erarbeitete Corporate Design bildet die gestalterische Grundlage für sämtliche Kommunikationsmittel der Gemeinde und umfasse insbesondere:
- Neugestaltung des Gemeindelogos
- Festlegung einer einheitlichen Farbwelt
- Definition von Typografie und Schriften
- Gestaltungsrichtlinien für Print- und Digitalmedien
- Vorlagen für Briefpapier, Visitenkarten und E-Mail-Signaturen
- Präsentationsvorlagen
- Layout-Vorgaben für digitale Veröffentlichungen und Postings
Das neue Corporate Design gewährleistee eine klare Wiedererkennbarkeit, stärke die Identifikation mit der Gemeinde Oberthal und schaffe die notwendige Grundlage für eine einheitliche Außendarstellung.
Auf Basis des beschlossenen Corporate Designs sollen sowohl die neue Gemeindehomepage als auch die Gemeinde-App der Gemeinde Oberthal gestaltet und umgesetzt werden. Dadurch werde sichergestellt, dass alle digitalen Angebote der Gemeinde einheitlich, nutzerfreundlich und im neuen visuellen Erscheinungsbild auftreten.
Der Bürgermeister begrüßt Herrn Marcel Reyer von der Firma „HalloGemeinde“, der sich per Videokonferenz zuschaltet. Herr Reyer erörtert dem Rat sehr ausführlich die Konzeption der Bild- und Wortmarke sowie der gewählten Typografie und der Farbwelt, in der das Corporate Design gehalten werden soll.
Innerhalb des Rates ergibt sich eine kurze Diskussion.
Herr Conradi, CDU-Fraktion, führt aus, die vorgestellte Bildmarke gefalle ihm nicht. Die CDU-Fraktion habe daher einen eigenen Vorschlag für die Bildmarke erstellt, der den Ratsmitgliedern vorliegt.
Herr Schäfer, SPD-Fraktion, ist der Ansicht, dass das vorgestellte Corporate Design eine gelungene Synthese mit Fokus auf das Wesentliche darstelle.
Anschließend wird über das präsentierte Corporate Design abgestimmt:
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt das von der Firma offizium next GmbH (HalloGemeinde) erstellte und präsentierte Corporate Design der Gemeinde Oberthal
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen
13 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen
3 | Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Vorlage: BV/1004/2026 |
Der Vorsitzende erläutert, bereits in der 1. Öffentlichkeitsbeteiligung zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Saarland 2030 vom 31.07.2023 bis 30.11.2023 sei eine Beteiligung von Gemeinden, von in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen, von Privaten und Nachbarländern erfolgt.
Die Landesregierung des Saarlandes habe am 23.09.2025 den 2. Entwurf des Landesentwicklungs-plans (LEP) Saarland 2030, einschließlich der Planbegründung, der textlichen und zeichnerischen Festlegungen und des Umweltberichts, zur Kenntnis genommen und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen.
Ziel der Neuaufstellung des Landentwicklungsplans sei dessen Aktualisierung als strategisches Lenkungs- und Koordinierungsinstrument hinsichtlich der aktuellen Herausforderungen des demografischen Wandels, des Klimawandels, der Energiewende, der Sicherung der Daseinsvorsorge, der Finanzknappheit des Landes und der Kommunen in Bezug auf ihre räumlichen Auswirkungen und Anforderungen an die Raumstruktur des Saarlandes.
Weiteres übergeordnetes Ziel der Neuaufstellung ist die erstmalige Zusammenführung der beiden Teilpläne „Umwelt“ und „Siedlung“.
Der Landesentwicklungsplan umfasse die fachlichen Bereiche Siedlungsstruktur (Wohnen, Gewerbe, Industrie- und Dienstleistungen, Forschung und Entwicklung, großflächiger Einzelhandel, Freiraumstruktur (Regionale Grünzüge, Naturschutz, Biotopverbund, Rohstoffsicherung, Hochwasserschutz, Grundwasserschutz, Landwirtschaft, Waldwirtschaft), Infrastruktur (Straßen, Schienen, Wasser-straßen, kombinierter Verkehr, Luftverkehr, Binnenschifffahrt, Energie) und kulturelles und naturräumliches Erbe und touristische Entwicklung.
Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung werde die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen. Die finale Fassung der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans werde von der Landesregierung als Rechtsverordnung beschlossen. Mit der Bekanntmachung werde dieser Plan rechtsverbindlich.
Die Gemeinde Oberthal habe die Firma Kernplan, Illingen, mit den zu erbringenden Leistungen für die abzugebende Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan beauftragt.
Beschluss:
Es wird beschlossen, die Stellungnahme zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Saarland 2030 in der finalen Fassung durch den Gemeinderat zu verabschieden und diese fristgemäß an das zuständige Ministerium weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
4 | Förderung von Vereinen für infrastrukturelle Maßnahmen Vorlage: BV/1009/2026 |
Der Bürgermeister erörtert, dass am 10.07.2025 die Förderrichtlinien der Gemeinde Oberthal zur Unterstützung infrastruktureller Maßnahmen von eingetragenen Vereinen vom Gemeinderat beschlossen worden und am 17.07.2025 in Kraft getreten seien. Am 05.09.2025 seien alle Vereine über die Möglichkeit einer Förderung informiert und aufgefordert worden, sich mit ihren Projekten zu bewerben. Die Gemeinde Oberthal habe für die Förderung insgesamt 20.000,00 € in den Haushalt eingestellt. Beworben hätten sich insgesamt 5 Vereine. Der Förderausschuss der Gemeinde sei am 12.01.2025 zur Beratung über die eingegangenen Anträge zusammengetreten und folgende Verteilung vorgeschlagen:
1. Musikverein Harmonie Gronig e.V.
Projekt: Anschaffung eines Zeltes 900,00 €
Kosten: 1.610,00 €
Eigenleistung: 710,00 €
2. SV Steinberg-Deckenhardt e.V.
Projekt: Energetische Sanierung PV-Anlage 8.000,00 €
Kosten: 19.879,05 €
Förderung des LSVS 3.975,81 €
Eigenleistung: 7.903,24 €
3. Pétanque-Club e.V.
Projekt: Abtragung des Belages ehem.
Tennisplatz und Einebnung Bouleplatz
Kosten: 8.215,83 € 6.000,00 €
Eigenleistung: 2.215,83 €
4. FSG Oberthal-Gronig e.V.
Projekt: Anschaffung eines Mähroboters keine Förderung
über Leasing / 4 Jahre wegen Leasing
Kosten: 12.000,00 €
3.000,00 € / 4 Jahre
5. MV Steinberg-Deckenhardt e.V.
Projekt: Rückbau Mauerwerk und Einbau 5.100,00 €
einer Notausgangstür
Kosten: 6.980,19 €
Eigenleistung: 1.880,19 €
Beschluss:
Es wird beschlossen, die vom Förderausschuss vorgeschlagenen Maßnahmen mit den o.a. Beträgen zu bezuschussen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
5 | Mitteilungen und Anfragen |
Es werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.