Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, den 10.07.2025, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung am 10.04.2025
2	Antrag auf die Bewilligung von Investitionszuweisungen nach dem Saarlandpaktgesetz
3	Verabschiedung des Verkehrsgutachtens „Ortsmitte Oberthal“
4	Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Förderrichtlinie zur Unterstützung von eingetragenen Vereinen
5	Anpassung der KiTa-Beiträge ab 01.08.2025
6	Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätte Waldwichtel
7	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Verband saarländischer Jugendzentren in Selbstverwaltung e.V. (juz-united)
8	Antrag der CDU-Fraktion auf Beschluss einer Resolution zum Sondervermögen „Infrastruktur“ des Bundes
9	Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10	Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung am 10.04.2025
11	Bericht über die aktuelle Situation der Windpark Oberthal GmbH
12	Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umnutzung der Blieshalle in Oberthal
13	Grundstücksangelegenheit
14	Vergabe zur Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Bauhof
15	Auftragsvergaben verschiedener Gewerke zur Herstellung von Baumbestattungsfeldern auf den Friedhofsanlagen in Gronig, Güdesweiler und Steinberg-Deckenhardt (Pfanzlieferung/Grabstehlen)
16	Vergabe der Landschaftsarbeiten zur Neugestaltung des Dorfplatzes „Am Denkmal“ in Steinberg-Deckenhardt
17	Vergabe des Auftrags zur Sanierung des MW-Kanals rückwärtig „Zur Baumschule“ in Oberthal
18	Grundstücksangelegenheit
19	Grundstücksangelegenheit
20	Einstellung einer Sachbearbeiterin bzw. eines Sachbearbeiters für den Bereich Brandschutz, Gewerbewesen, Straßenverkehrsbehörde
21	Mitteilungen und Anfragen

Björn Gebauer

Bürgermeister